Alles ist möglich!

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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon auferstehung » 18. Apr 2016, 12:42

Es war nicht erforderlich. Erdogan hat ja bereits als Privatperson einen Strafantrag gestellt, und daher muss die Staatsanwaltschaft die Frage der Beleidigung ohnehin prüfen.
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon Maiken » 18. Apr 2016, 16:15

bitte informier Dich, es war nötig.
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon puma » 18. Apr 2016, 20:38

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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon auferstehung » 19. Apr 2016, 09:10

Maiken hat geschrieben:bitte informier Dich, es war nötig.


Ich habe mich informiert. Damit Erdogan als Präsident einen Strafantrag stellen kann, ist die Zustimmung der Bundesregierung nötig. Er hatte aber bereits privat einen Strafantrag gestellt, und dazu braucht er keine Zustimmung. Wozu dann also dieser Kniefall von Merkel?
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon Maiken » 19. Apr 2016, 14:35

Weil es laut dem Paragraphen notwendig ist, daß sie ihre Zustimmung gibt.
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon Remi » 19. Apr 2016, 16:00

Maiken hat geschrieben:Weil es laut dem Paragraphen notwendig ist, daß sie ihre Zustimmung gibt.


Hallo Maiken,
es sind zwei verschiedene Dinge
- der Paragraph 103 "Beleidigung eines fremden Staatsoberhauptes", das ist dieser altmodische Paragraph, zu dem Merkel zustimmen muss
ODER
eine ganz normale Klage wegen Beleidigung, wie es jeder Bürger, auch DU und ICH machen könnten.

Erdogan hat beides gemacht, bevor klar war, dass die Regierung den §103 stattgibt.

Ich finde eben auch, dieser Staatsparagraph gehört weg. Aber eine "normale" Beleidigungsklage, die ist ja in Ordnung und kommt auch durch.

liebe Grüße Arianrhod
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon Maiken » 19. Apr 2016, 17:49

Danke für die Aufklärung. Denke mal der wollte auf Nummer sicher gehen.
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon auferstehung » 20. Apr 2016, 12:17

Arianrhod hat geschrieben:Aber eine "normale" Beleidigungsklage, die ist ja in Ordnung und kommt auch durch.


Ja, eben, das meinte ich damit, dass sich die Staatsanwaltschaft ohnehin damit beschäftigen muss.
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon Remi » 20. Apr 2016, 19:17

Maiken hat geschrieben:Danke für die Aufklärung. Denke mal der wollte auf Nummer sicher gehen.

YEP, ich frage mich nur, wer Erdogan gesteckt hat, dass solch ein Majestätsbeleidigungsparagraph in Deutschland existiert. Das wußte kaum jemand vorher, weil der Paragraph 40(!) Jahre nicht mehr angewendet wurde.
Woher weiß es Erdogan?

liebe Grüße Arianrhod
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Re: Alles ist möglich!

Beitragvon Maiken » 21. Apr 2016, 06:42

Das war wohl ein Anwalt......
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